Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Beratungsleistungen von AnspruchPlus, Inhaber Benedikt Depta, gegenüber Verbrauchern und Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich vereinbart.
2. Leistungsgegenstand
AnspruchPlus bietet Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Bereich Krankenkassenleistungen an. Dazu gehören insbesondere:
- Beratung zu Leistungsansprüchen gegenüber Krankenkassen,
- Unterstützung bei der Antragstellung,
- Kommunikation mit Krankenkassen im Auftrag des Kunden, mit erteilter Vollmacht.
Es handelt sich nicht um Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde die Beratung in Anspruch nimmt und AnspruchPlus die Annahme bestätigt.
4. Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder einer individuell vereinbarten Pauschale. Preise sind für Verbraucher Endpreise und enthalten keine Umsatzsteuer, da AnspruchPlus als Kleinunternehmen gemäß §19 UStG tätig ist.
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Beratung erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. AnspruchPlus übernimmt keine Haftung für Nachteile, die durch unvollständige oder falsche Angaben entstehen.
6. Haftung
AnspruchPlus haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit wird die Haftung ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragpflichten verletzt wurden.
7. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der DSVGO. Nähere Informationen enthält die separate Datenschutzerklärung.
8. Kündigung / Rücktritt
Der Kunde kann den Beratungsvertrag jederzeit schriftlich kündigen. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten. AnspruchPlus behält sich das Recht vor, Verträge mit Kunden aus wichtigem Grund zu beenden.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.